Klage Frankreichs scheitert vor Europaeischem Gerichtshof

Kosmetik-Tierversuche: Grosser Sieg fuer den Tierschutz

Pressemitteilung
Menschen fuer Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.
Datum: 24.05.2005

Der Europaeische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg wies heute eine Klage Frankreichs ab, die das bereits beschlossene EU-weite Verbot fuer Tierversuche in der Kosmetik rueckgaengig gemacht haette. Der Bundesverband Menschen fuer Tierrechte wertet das Urteil als bedeutsamen Sieg fuer den Tierschutz und fuer die Demokratie.

Anfang 2003 hatte die EU mit der Richtlinie 2003/15/EG den Ausstieg aus dem Kosmetik-Tierversuch beschlossen. Nach dieser Richtlinie duerfen ab 2009 fuer die Entwicklung von Kosmetika EU-weit keine Tierversuche durchgefuehrt werden. Ab 2013 ist auch jeglicher Verkauf von am Tier getesteten Schoenheitsprodukten verboten.

Frankreich, Heimat der weltgroessten Kosmetikhersteller, wollte das Uebereinkommen, fuer das Tierrechtsverbaende 13 Jahre lang gekaempft hatten, nicht akzeptieren. Die EU-Richtlinie sei nicht mit den Bestimmungen der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbar und verstosse gegen den Grundsatz der Rechtssicherheit. Mit einer Klage vor dem Europaeischen Gerichtshof wollte das Land das bereits beschlossene Verbot aufheben.

Die Richter in Luxemburg entschieden heute zugunsten des Tierschutzes und bestaetigten die Richtlinie 2003/15/EG, nach der das Ziel verfolgt werden muss, Tierversuche fuer kosmetische Zwecke abzuschaffen.

Bereits im Dezember 2004 war eine Klage von EFfCI*, einem Zusammenschluss von 70 Kosmetikherstellern, vom EuGH zurueckgewiesen worden. Die Firmen konnten nicht plausibel nachweisen, dass sie durch die Bestimmung der Kosmetikrichtlinien "direkt und individuell" betroffen seien, wie es fuer eine Klage Voraussetzung sein muss.

Der Bundesverband Menschen fuer Tierrechte zeigte sich hocherfreut ueber den Ausgang des Verfahrens. "Dank der Richter in Luxemburg ist der Tag, an dem kein Tier in Europa mehr fuer Schoenheitsprodukte leiden und sterben muss, ein ganzes Stueck naeher gerueckt", so Marion Selig, stellvertretende Vorsitzende des Verbandes.

Jedes Jahr werden allein in der EU bis zu 40.000 Tiere in qualvollen Kosmetik-Tests getoetet.

* European Federation for Cosmetic Ingredients
Kontakt: Marion Selig, Tel.: 06407 - 906348

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der infodienst:
Menschen fuer Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.
eMail: info@tierrechte.de

Der gemeinnuetzige Bundesverband Menschen fuer Tierrechte setzt sich rechtlich, politisch und gesellschaftlich fuer die Anerkennung und Umsetzung elementarer Tierrechte ein. Als Dachverband sind ihm deutschlandweit etwa 100 Vereine sowie persoenliche Foerdermitgliedern angeschlossen.

Stephanie Elsner,
Pressereferentin Bundesverband Menschen fuer Tierrechte
Fon 0 52 07 - 92 92 63
Fax 0 52 07 - 92 92 64
eMail: elsner@tierrechte.de

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Author: Bundesverband Menschen für Tierrechte

Link: EU verbietet Tierversuche ab 2005
Link: EUGH bestätigt Verbot von Tierversuchen für Kosmetika
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Link: Tierversuche für Kosmetika in EU verboten


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